Unzulässige Beleuchtungseinrichtungen

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    • Unzulässige Beleuchtungseinrichtungen

      Behandlung unzulässiger Beleuchtungseinrichtungen

      Viele Nutzfahrzeuge, aber auch PKW, sind heute mit unzulässigen Beleuchtungseinrichtungen ausgerüstet, die teilweise zu erheblichen Irritationen bei anderen Verkehrsteilnehmern führen können.
      Für die Verkehrssicherheit ist das einheitliche Erscheinungsbild von Fahrzeugen wichtig.
      Grundsätzlich wird nach vorn weißes, zur Seite gelbes und nach hinten rotes Licht abgestrahlt (mit Ausnahme der blinkenden Fahrtrichtungsanzeiger). Damit ist für alle klar erkennbar, in welche Richtung sich ein Fahrzeug bewegt.

      Die Bundesländer haben daher in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium beschlossen, dass unzulässige Beleuchtungseinrichtungen an Kraftfahrzeugen und Anhängern bei der Hauptuntersuchung (HU) zukünftig als erheblicher Mangel eingestuft werden müssen. Eine Plakette darf dann nicht zugeteilt werden.

      Alle Prüforganisationen wurden von den Länderbehörden angewiesen, dies ab dem 01.05.2003 umzusetzen.

      Beispiele für unzulässige Beleuchtungseinrichtungen:

      Nicht zulässige Leuchten im Sinne des § 49a StVZO wie z.B. Lichterketten, Firmenembleme oder Namensschriftzüge aus Leuchtdiode, beleuchtete Figuren ("Michelinmännchen")
      Zulässige, aber unzulässige angebaute Leuchten mit einer Allgemeinen Bauartgenehmigung (ABG) bzw. EG- oder ECE - Genehmigung, wie z.B. gelbe Seitenmarkierungsleuchten an der Fahrzeugfront oder eine unzulässige Anzahl der Scheinwerfer
      Unzulässig umgebaute Leuchten, wie z.B. die Nutzung von farbigen, nicht genehmigten Glühlampen oder die Verwendung von "Schutzgittern" vor Scheinwerfern
      Leuchten im Innenraum, die unmittelbar nach außen wirken, z.B. Laufschriftzüge, Namensschilder, Weihnachtsbäumchen oder farbige Lampen hinter der Windschutzscheibe

      Beseitigung des unzulässigen Zustandes

      Werden bei der HU unzulässige Beleuchtungseinrichtungen festgestellt, müssen diese abgebaut werden. Zumindest die Verkabelung der unzulässigen Beleuchtung muss vollständig entfernt werden. Das Ausbauen der Glühlampen aus einer unzulässigen oder unzulässig veränderten Beleuchtungseinrichtung ist nicht ausreichend.

      Zur Rechtslage

      Nach § 49a StVZO dürfen an Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern nur vorgeschriebene und für zulässig erklärte lichttechnische Einrichtungen angebracht sein. Die in der StVZO nicht erwähnten lichttechnischen Einrichtungen dürfen daher nicht angebracht werden, soweit sie das Signalbild des Kraftfahrzeuges verändert. Das Anbringen nicht erlaubter lichttechnischer Einrichtungen stellt eine Ordnungswidrigkeit nach den § 49a Abs. 1Satz 1, 69a Abs. 3 Nr. 18 StVZO dar. Eine Sicherstellung oder Beschlagnahme ist als Beweismittel möglich.
      :tf :tf :tf :tf :tf Viele Grüße vom Jürgen :tf :tf :tf :tf :tf